Wir möchten Ihnen hier einige Infos zum aktuellen Haushalt der Gemeinde Schönberg geben und warum sich die CDU Fraktion nur in Teilbereichen für die Entwurfsplanung des Bürgermeisters entscheiden konnte und weshalb bestimmte Positionen von uns nicht mitgetragen werden konnten.

Beginnen möchten wir mit einem Überblick zum Schuldenstand der Gemeinde Schönberg (ohne Orts- und Entwässerungsbetrieb und Tourist Service). Der erste Entwurf des Bürgermeisters wies einen Schuldenstand von rund 10,1 Mio. EUR zum Jahresbeginn 2019 aus. Bei einer Kreditaufnahme von 4,2 Mio. EUR und einer Tilgung von 0,5 Mio. EUR würde der Schuldenstand am 31.12.2019 voraussichtlich bei 13,8 Mio. EUR liegen.

Diese Summen waren uns einfach zu hoch. Da wir Sie als Bürgerinnen und Bürger nicht durch höhere Steuern belasten wollten, um mehr Einnahmen zu erzielen, sahen wir nur die Möglichkeit, bei den Ausgaben zu sparen. Wir sind deshalb die verschiedenen Ausgabeposten kritisch durchgegangen.

Für den Bereich der Feuerwehr sind Ausgaben in Höhe von 550.000,00 EUR vorgesehen. Der größte Teil davon ist für den erforderlichen Erweiterungsbau notwendig. Der andere Teil ist für die Ersatzbeschaffung von Gerätewagen und der Arbeitskleidung, die der Sicherheit unserer Feuerwehrfrauen und -männer dienen. Diese Ausgaben für die Verbesserung ihrer Arbeitsbedingungen und der Sicherheit sind uns wichtig. Einer weiteren Maßnahme haben wir ebenfalls zugestimmt, nämlich dem Anbau des Kindheitsmuseums mit einer Summe von rund 250.000,00 EUR. Hier haben wir uns von der engagierten Vereinsarbeit für das Kindheitsmuseum, welches weit über unsere Grenzen bekannt ist, überzeugen können. Sehr positiv wurde seitens der CDU auch das Werben des Museumsvorstands für Zuschüsse auf allen Ebenen gesehen. So konnten die Kosten der Gemeinde so gering wie möglich gehalten werden.

Außerdem wurden Mittel in Höhe von 340.000,00 EUR für die Erweiterung des Gewerbegebietes bereitgestellt, denn wir benötigen weitere Gewerbeflächen und Arbeitsplätze. Bereits heute gibt es Anfragen nach freien Flächen, die wir in der Gemeinde momentan nicht haben. Neues Gewerbe bringt auch neue Einnahmen. Daher hat die CDU diesen geplanten Ausgaben auch zugestimmt. Des Weiteren haben wir vielen Ausgaben mit Haushaltsansätzen zwischen 2.900,00 EUR und 50.000,00 EUR zugestimmt. Dabei handelt es sich um Kosten für Sanierungsarbeiten an gemeindeeigenen Gebäuden, Planungskosten Neubau Kindertagesstätte, Bau/Sanierung von Spiel- und Bolzplätzen, schrittweise Herstellung von Gehwegen oder Baumpflanzungen an Straßen, um nur einige zu nennen.

Nun kommen wir zu den Positionen wo wir Einsparungen für 2019 vorgenommen haben.

Für die Sanierung der Gemeindestraßen, Damm, Georg-Thorn-Straße, Gehrtshorst und in einem Bereich der Bushaltestellen in der Straße „An den Salzwiesen“ waren 1.010.000,00 EUR vorgesehen. Wir haben uns nach Diskussion in der CDU-Fraktion für die Sanierung der Straßen Damm und An den Salzwiesen mit einer Gesamtausgabe von 290.000,00 EUR entschieden. Nach dem trockenen Sommer droht die Straße Damm weiter abzusacken, und wir haben hier schnellen Handlungsbedarf gesehen. Sobald die Bohrergebnisse vorliegen, soll zügig mit den Sanierungen begonnen werden, damit der Schaden nicht noch größer wird. Da in der Straße An den Salzwiesen an der Kurklinik die Bushaltestellen umgebaut werden, macht es auch Sinn in diesem Bereich die Straße gleich mit zu reparieren. Für dieses Jahr haben wir uns gegen die Sanierungsmaßnahmen der Straßen Gehrtshorst und Georg-Thorn-Straße ausgesprochen, da hier noch Gespräche über die weitere Nutzung durch den Buslinienverkehr geführt werden müssen. Was nützt uns eine ausgebesserte Straße, die nach kurzer Zeit wieder kaputt gefahren wird.

Weitere 100.000,00 EUR Einsparung erzielen wir durch die nicht umzusetzende Baumaßnahme für die Erstellung einer Mobilitätsstation im Bereich des Tourist Services am Schönberger Strand. Diese Station ist unserer Meinung nach besser geeignet für den Standort am Bahnhof. Bei den behindertengerechten Umbaumaßnahmen der Bushaltestellen haben wir uns dazu entschlossen, eine Bushaltestelle im 3. Bauabschnitt (Kuhlenkamp ortseinwärts) in diesem Jahr zunächst zu streichen. Gründe dafür waren, dass die Umbaumaßnahmen für den 2. Bauabschnitt im Jahr 2018 nicht umgesetzt werden konnten und die Kosten dafür um 143.000,00 EUR gestiegen sind.

Mit Unterstützung der EIS konnte die CDU so eine Entlastung des Haushalts 2019 gegenüber dem Entwurf des Bürgermeisters von rund 1 Million EUR erreichen. Trotz vieler Wünsche müssen die finanzielle Handlungsfähigkeit und die Belastungen für die Steuerzahler immer im Blick bleiben.