Kulturbeirat und Ortsentwicklung in der Gemeindevertretung

14.06.2015

In der letzten Gemeindevertretung gab es lediglich zwei Themen im öffentlichen Teil, die behandelt und beschlossen wurden.

Zunächst erfolgte die Wahl der Mitglieder für den Kulturbeirat der Gemeinde Schönberg. 12 Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde hatten sich beworben. Gewählt wurden die nachfolgenden neun Mitglieder in alphabetischer Reihenfolge: Felix Franke, Marlen Haase, Frank Karper, Martin Kubatzki, Maria Link, Günter Rohmann, Astrid Schmidt, Helma Tams und Stephanie Voß. Allen gewählten Mitgliedern wünscht die CDU Fraktion an dieser Stelle für Ihre neue Aufgabe viel Erfolg und auf gute Zusammenarbeit mit den anderer Gremien.

Zur Abstimmung stand dann auf Antrag der CDU-Fraktion die Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Schönberg.

Die CDU möchte Schönberg für die Zukunft planerisch voranbringen. Hierbei gibt es zwei wichtige Bereiche, den Bereich der Ortsentwicklung und den Bereich der Tourismusentwicklung, die nach einhelliger Meinung der Schönberger CDU Fraktion unbedingt zusammen gehören. Diese strategischen und planerischen Entwicklungen sehen wir als klassische Aufgabe des Planungsausschusses. Nur hier sind diese Planungen aus sinnvoll angesiedelt.

Wie Sie alle wissen, war zunächst vorgesehen, die Ortsentwicklung und die Tourismusentwicklung für die Zukunft Schönbergs bis 2030 in der Lenkungsgruppe der CIMA zu bearbeiten. Dieses hat aus vielerlei Gründen nicht funktioniert. Inzwischen wurde diese Lenkungsgruppe durch einen Beschluss aller Fraktionen aufgelöst. Die Auflösung machte es erforderlich, sich Gedanken zu machen, wo die Themen der Ortsentwicklung und des Tourismus angesiedelt werden sollen. Aus Sicht der CDU- Fraktion sind diese Themen im Planungsausschuss am besten aufgehoben. Der Planungsausschuss soll planen und vorbereiten. Diese strategischen Planungen werden dann an die zuständigen Ausschüsse zur Beratung und Vorbereitung für die Gemeindevertretung weitergereicht. Die Gemeindevertretung trifft die endgültigen Entscheidungen.

Während der Beratung brachte die EIS einen Ergänzungsantrag zum Aufgabengebiet aus dem Antrag der CDU Fraktion ein, der wie folgt lautet:

Aufgabengebiet:

1.Zielorientierte, ganzheitliche, langfristige Planung und Steuerung der Entwicklung der Gemeinde Schönberg. Dies gilt insbesondere für die bauliche, verkehrs- und kommunikationstechnische Entwicklung der Ortsstruktur, die touristische Entwicklung, die Entwicklung von Handel  und Gewerbe, sowie die gesellschaftliche Entwicklung mit entsprechender Daseinsvorsorge. In der Aufgabenwahrnehmung soll eine breite Öffentlichkeit beteiligt werden.
2.Angelegenheitender Bauleitplanung
Diese Änderung war in einer der einzelnen Vorbesprechungen schon einmal so besprochen worden. Eine fraktionsübergreifende Konsenslösung konnte hierbei aber leider nicht gefunden werden, obwohl der SPD freundschaftlich die Hand gereicht wurde.

Dem Antrag mit der Ergänzung wurde schließlich durch die Gemeindevertreter der Fraktionen von CDU (7 Sitze) und EIS (5 Sitze) gegen die Stimmen der SPD Fraktion (7) zugestimmt.